"Kunsthaus"-Fördermittel nun für Goetheschul-Campus in Gera

Thüringen wird die 1,5-Millionen-Euro-Förderung für den Kauf der ehemaligen Bundesbankfiliale wohl zurückfordern. Bauminister Carius stellte jedoch ein zinsloses Darlehen in gleicher Höhe für die Baumaßnahme Rutheneum in Aussicht.

Gera wird die Fördermittel für den Kauf der ehemaligen Bundesbankfiliale, in der das mittlerweile verworfene Projekt "Kunsthaus" verwirklicht werden sollte, an Thüringen zurückzahlen müssen. "Wir müssen die Mittel zurückfordern, wir kommen nicht umhin", sagte gestern Christian Carius (CDU), Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, bei seiner Stippvisite in Gera. Faktisch wird die Stadt allerdings nicht die kompletten 1,5 Millionen Euro zurückzahlen müssen, das Geld solle auf anderem Wege dem Campus-Projekt des Goethegymnasiums/Rutheneum auf dem Johannisplatz zu Gute kommen, so Carius. Dafür stellte er Fördermittel in Form eines zinslosen Darlehens in gleicher Höhe in Aussicht. Allerdings nicht als Schulbauförderung, die es extra noch gebe, sondern als Stadtentwicklungsmittel für das alte Stadtschloss, wie Oberbürgermeisterin Viola Hahn (parteilos) erklärte. Diese städtische Immobilie ist Teil des geplanten Campus Rutheneum, auf dem die beiden Schulteile am Nicolaiberg und auf dem Johannisplatz wieder zu vereinen. "Diese Zusage stimmt uns sehr optimistisch", freute sich Schulleiter Joachim Hensel über die angekündigten Fördermittel. Wenn, wie von der Oberbürgermeisterin erklärt, 2013 die Planung stehe, sei er guter Hoffnung, 2014 mit dem Bau beginnen zu können. Und das ambitionierte Ziel zu erreichen, 2016 fertig zu werden. Dann nämlich erlischt die Betriebserlaubnis für den Schulstandort am Nicolaiberg mit über 400 Schülern. Einen Plan B, falls das Zeitlimit nicht gehalten werden könnte, gebe es nicht, sagte Hensel. Carius nannte den Campus eine "gute Investition". Man sei sich einig im Wunsch, dass das "was die Bürger fordern und zurecht erwarten, in den nächsten Jahren kommen muss." Der Frage, inwieweit die tatsächliche Bereitstellung des Darlehens vom erfolgreichen Wiederverkauf der Bundesbankfiliale abhängt, wich der Minister allerdings aus. "Wir sind immer noch in Preisverhandlungen mit zwei Interessenten", sagte Viola Hahn . Im Verkaufspreis sind die zurück zu zahlenden Fördermittel enthalten. In der noch nicht beschlossenen Fortschreibung des Schulnetz- und Schulsanierungsplanes für die Jahre 2008 bis 2020 vom vorigen Sommer stand der Campus an dritter Stelle nach Vollendung der begonnenen drei Bauvorhaben in Langenberg, Tinz und Lusan sowie dem Erfüllen der Sicherheitsauflagen, die verhindern sollen, dass fünf Schulen ihre Betriebserlaubnis verlieren. Gestern Abend wurde den Stadträten vor der aktuellen Stunde, der die Fraktion Die Linke den Titel gab: "Stillstand überwinden wie weiter mit unseren Schulen 2013?", die zehnte Ergänzung des 2007 beschlossenen Schulbauprogramms 2008 bis 2012 übergeben. Damit werden erstmals einzelne Schularten wie die Förderschulen und Berufsschulen herausgelöst. Ein Teil-Beschluss soll auch den Weg für die Ostschule als Thüringer Gemeinschaftsschule ebnen. Vom "Stillstand" in Bezug auf die Schulen sprach gestern nicht nur Andreas Schubert (Linke), sondern auch Christian Klein (CDU). "Wenn wir erst den Haushalt beschließen, ohne den Schulnetzplan zu kennen, läuft etwas verkehrt", sagte Schubert und Klein meinte, er sei erstaunt, "wie träge in der Verwaltung gearbeitet wird". Er erinnerte, dass die OB-Wahl immerhin über acht Monate zurück liege und die jetzige Oberbürgermeisterin "in nahezu jeder Wahlkampfaussage" für ihr 100-Tage-Programm eine Novellierung des Schulnetzplanes angekündigt habe. Klein sei jetzt der Meinung, dass es einen neuen und keine Fortschreibung eines alten Planes brauche und verwies wie Schubert auf die Schülerzahlen, die bei Grundschülern und Gymnasiasten gestiegen seien. Gegen den Stillstand sprachen Bildungsausschussvorsitzender Thomas Weil (SPD) und Sozialdezernentin Sandra Schöneich (parteilos). "Wir fahren 2013 die Ernte der vergangenen Jahre ein", meinte Weil und Schöneich erinnerte, dass von Schulkonferenzen und aus Ortsteilräten 38 Stellungnahmen zur Fortschreibung vom letzten Jahr eingegangen seien. "Nach wie vor gibt es aber Diskussionen, was der beste Weg ist", benannte sie Diskrepanzen. "Das ist ein guter Tag für Gera". Vor Viola Hahn hatte den Satz auch schon Markus Meisner (Arbeit für Gera) gesagt. "Sechs Wochen nachdem das Kunsthaus passé ist, sind die Linken wieder bei ihren Wurzeln, der Bildung".
Bildunterschrift
Schulleiter Joachim Hensel zeigt den Funktionsbau, der auf dem Geraer Johannisplatz neu errichtet werden soll. (Foto: OTZ/Marcel Hilbert)